Wahlgesetz der Neuen Republik

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Das Wahlgesetz der Neuen Republik war ein Gesetz, das rechtliche Vorgaben zur Wahl des Senats der Neuen Republik machte. Dieses Gesetz sollte ein zentrales Wahlsystem auf verschiedene Kulturen übertragen. Im politischen Alltag war jedoch nicht ausgeschlossen, dass manche Regeln des Wahlsystems manipuliert wurden.

Vor der Wahl des Senats 17 NSY entbrannte ein politischer Streit darüber, ob auch ehemalige imperiale Funktionäre als Senatoren und Repräsentanten in den Senat hineingewählt werden durften. Staatschefin Leia Organa Solo wurde als entschiedene Gegnerin von Ex-Imperialen im Senat in einer nichtöffentlichen Sitzung des Inneren Rats unter Druck gesetzt. Hier sprach sich auch Senator M’yet Luure für die Aufnahme der Imperialen aus. Der Senat hatte dem Antrag einiger ehemaligen imperialen Planeten zugestimmt, die verdiente untergeordnete Beamte oder Funktionäre der imperialen Verwaltung entsenden wollten. Die Staatschefin konnte jedoch genügend politische Verbündete mobilisieren, um das Wahlgesetz kurz vor dem Wahltag zu ändern. Zukünftig durften keine ehemaligen Sturmtruppen, kein ehemaliger imperialer Gouverneur und keine Imperialen mit höherer Amtsfunktion oder Macht ein öffentliches Amt in der Neuen Republik ausüben. Die Gesetzesnovelle verhinderte jedoch nicht, dass Personen wie der umstrittene Senator Meido in den Senat gewählt wurden.

Quellen[Bearbeiten]

Wahlgesetze sind in der demokratischen Praxis durch Regelungen zu Wahlgebieten, Sperrklauseln, oder mögliche Ausgleichsmechanismen für Verhältnis- und Direktwahlstimmen politisch höchst umstritten. Da die Neue Republik keine Parteien für ihren Senat kennt, sind viele Streitpunkte hinfällig.