Strafmaßdirektive bei Verstößen gegen die öffentliche Ordnung

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„Der Imperator wird eine Krisensitzung des Senats einberufen und ein Gesetzgebungspaket zur Abstimmung vorlegen, das uns freie Hand geben wird in allen Fragen von Überwachung, Durchsuchung und Beschlagnahmung. [...] Jede kriminelle Handlung, auch wenn sie das Imperium nur indirekt betrifft, wird fortan als Klasse-1-Vergehen eingestuft. Alle Gefängnisstrafen werden unverzüglich neu bewertet. Alle ausstehenden Bußgelder und Abgaben sind vollständig zu begleichen.“

— Oberst Wullf Yularen vom Imperialen Sicherheitsbüro ^(Quelle)

Die Strafmaßdirektive bei Verstößen gegen die öffentliche Ordnung, auch Ordnungswidrigkeitsrichtlinie, Strafmaß-Neuordnungs-Dekret, Strafneuordnung oder kurz P.O.R.D. genannt, war ein vom Galaktischen Imperium im Jahr 5 VSY erlassenes Gesetz, das als direkte Reaktion auf den Überfall auf die imperiale Garnison auf Aldhani in Kraft trat. Die Direktive stellte eine tiefgreifende Änderung des Strafrechts dar, mit unmittelbaren Auswirkungen auf die Rechtsprechung, die Haftbedingungen sowie die Überwachung der Öffentlichkeit und der Strafverfolgung. Erstmals wurde sie in einer Sitzung des Imperialen Sicherheitsbüros (ISB) von Oberst Wullf Yularen vorgestellt.

Beschreibung

Im Kern diente die Strafmaßdirektive der Erweiterung des imperialen Strafrahmens und der Verschärfung bestehender Maßnahmen zur Überwachung, Strafverfolgung und Aufstandsbekämpfung. Wie Oberst Yularen in einer internen Besprechung erläuterte, erlaubte die Direktive eine automatische Neubewertung und Verlängerung bestehender Haftstrafen, auch rückwirkend. Damit war sie nicht nur auf zukünftige Verurteilungen beschränkt, sondern betraf auch bereits inhaftierte Personen, deren Urteile unter den neuen Bedingungen erneut festgelegt wurden. Gleichzeitig ermöglichte das Gesetz die weitgehende Umgehung bestehender rechtsstaatlicher Verfahren. Verhandlungen, Urteilsverkündungen und Anhörungen wurden beschleunigt durchgeführt, sofern dies im Interesse der öffentlichen Ordnung lag. Die Direktive räumte dem Sicherheitsapparat des Imperiums damit weitreichende Befugnisse ein.

Auswirkungen

„Kann es für dieses Gremium eine wichtigere Sachfrage geben als die imperiale Übergriffigkeit? Die Ordnungswidrigkeitsrichtlinie ist der nächste Schritt auf einer allzu vorhersehbaren Marschroute hin zu einer unangefochtenen Obrigkeit.“

— Senatorin Mon Mothma vor dem Imperialen Senat ^(Quelle)

Die Ankündigung der Strafmaßdirektive erfolgte unmittelbar nach dem Überfall auf die imperiale Garnison auf Aldhani, bei dem eine Rebellengruppe des Netzwerks von Luthen Rael einen Teil der dort gelagerten imperialen Gehaltsreserven im Wert von 80 Millionen Credits erbeuten konnte. Oberst Wullf Yularen stellte die Direktive in einer ISB-Besprechung vor und kündigte an, dass das Gesetzespaket noch am selben Tag zur Abstimmung im Imperialen Senat vorgelegt werde. Die Direktive verfolgte das Ziel, durch die Aussicht auf überzogene Strafen eine präventive Wirkung zu entfalten. Nicht nur tatsächliche Straftaten, sondern auch potenzielles oppositionelles Verhalten sollten durch die neue Rechtslage unterbunden werden. Der Fokus verlagerte sich damit von individueller Schuld hin zu allgemeiner Abschreckung durch die bloße Existenz des Gesetzes. Zentrale Aspekte des Gesetzes traten unmittelbar und noch vor der eigentlichen Senatsabstimmung in Kraft. Der Senat diente lediglich dazu, die Umsetzung des Gesetzes nachträglich zu legitimieren. Die Wirkung der Direktive war in verschiedenen Sektoren der imperialen Verwaltung unmittelbar spürbar. Inhaftierungszahlen stiegen stark an, Strafverfahren wurden beschleunigt und Gefängniskapazitäten wurden erweitert, insbesondere in Einrichtungen wie dem Gefängniskomplex auf Narkina 5. Gefangene, deren Haftzeiten offiziell abgelaufen waren, wurden systematisch nicht entlassen, sondern unter Verschleierung interner Abläufe auf andere Ebenen innerhalb der Einrichtung überführt.

Zu den wenigen politischen Stimmen, die Kritik an der Aushöhlung rechtsstaatlicher Verfahren übten, zählte Senatorin Mon Mothma. Bei einem diplomatischen Empfang in der chandrilanischen Botschaft auf Coruscant äußerte sie sich skeptisch über die zunehmende Überwachung unter dem Vorwand des Schutzes der öffentlichen Ordnung. Andere Senatoren begegneten ihrer Kritik jedoch mit Gleichgültigkeit oder pragmatischer Resignation. Im Imperialen Senat hielt Mon Mothma eine Rede, in der sie sich in deutlicher Form gegen die Maßnahmen des Imperiums aussprach. Sie thematisierte die Einschränkung von Rechten und betonte die Notwendigkeit des Senats als Kontrollinstanz. Mehrere Senatoren reagierten mit hörbaren Zwischenrufen, während andere demonstrativ ihre Aufmerksamkeit entzogen.

Quellen

• Andor – Bekanntgabe (1.07)
• Andor – Narkina 5 (1.08)
• Andor – Niemand hört zu (1.09)

Einzelnachweise