Notstandsverfassungszusatz Nr. 121b

Aus Jedipedia
Wechseln zu: Navigation, Suche
Notstandsverfassungszusatz Nr. 121b
„Reflexgesetz“
Beschreibung
Staat:

Galaktische Republik[1]

Organ:

Galaktischer Senat, durch einen Exekutivbefehl des Obersten Kanzlers[1]

Gesetzesart:

Verfassungszusatz durch Exekutivbefehl[1]

Umsetzung:

Einsetzung von Gouverneur-Generälen[2]

Inkrafttreten:

14:10:03[1]

Außerkrafttreten:

19 VSY (Zerfall der Republik)[3]

Relevante Ereignisse:

Klonkriege[1]

Unterstützer Gegner

Der Notstandsverfassungszusatz Nr. 121b, in der Öffentlichkeit gemeinhin als Reflexgesetz bezeichnet, war der fünfte Zusatzartikel zur Verfassung der Galaktischen Republik während der Klonkriege und wurde am 14:10:03 im Galaktischen Senat verabschiedet. Der Verfassungszusatz übertrug dem Obersten Kanzler die Kontrolle über die Koordinierung des Militärs und erlaubte es ihm, in jedem Sektor einen Gouverneur-General einzusetzen, dessen Position später durch das Sektorkontrolldekret gestützt wurde. Das Reflexgesetz gehörte zu den wichtigsten Maßnahmen, die der während des Krieges amtierende Kanzler Palpatine unternahm, um seine Machtposition als Imperator des Galaktischen Imperiums aufzubauen, indem er seine Gewalt über das Militär erweiterte und die Grundlagen für die Position der Moffs schuf.

Inhalt[Bearbeiten]

Der Notstandsverfassungszusatz Nr. 121b übertrug dem Obersten Kanzler der Galaktischen Republik in Kriegszeiten die Koordinierung des Militärs, wenn sich die Zuständigkeiten zwischen den unterschiedlichen Organen der Republik überschnitten. Auf diese Weise übernahm er die Verantwortung der planetaren und sektoralen Regierungen in Verteidigungsangelegenheiten.[1] Die Entscheidungen des Kanzlers erhielten gegenüber denen der lokalen Regierungen und Repräsentanten Priorität, um die schleppenden bürokratischen Vorgänge zu umgehen[7] und es ihm zu ermöglichen, schneller auf die Ereignisse des Krieges reagieren zu können.[8] Als Zeichen seiner Vollmacht[9] war es dem Staatsoberhaupt der Galaktischen Republik erlaubt, für jeden Sektor einen Gouverneur-General einzusetzen, der militärische Einsätze mit dem zuständigen Senator abstimmte[2] und bei Fragen der Industrieproduktion und der Sektorverteidigung mitentscheiden konnte.[3]

Geschichte[Bearbeiten]

Nach ihrer vermeintlichen Auslöschung im Jahr 1000 VSY begannen die Sith damit, die Galaxis aus dem Untergrund heraus unter ihre Kontrolle zu bringen. Palpatine, der über Jahre die Krisenherde der Galaxis im Geheimen manipulierte und gegen die Republik mobilisierte, begann als Abgeordneter von Naboo im Galaktischen Senat eine politische Karriere. Als er 32 VSY zum Obersten Kanzler der Galaktischen Republik gewählt wurde, profilierte er sich als Gegner der entstehenden Separatistenbewegung. 22 VSY erteilte ihm der Senat Notstandsvollmachten, die es ihm erlaubten, die Große Armee der Republik zu erschaffen und einen Krieg gegen die Konföderation unabhängiger Systeme zu beginnen – einen Zusammenschluss von aus der Republik ausgetretenen Welten, den der Sith-Lord im Hintergrund selbst kontrollierte, während sein Schüler Darth Tyranus als Gründer und öffentlicher Repräsentant der Bewegung auftrat.[9] Unter dem Vorwand, die für den Kriegserfolg hinderliche Bürokratie einschränken zu wollen,[4] initiierte Palpatine nach dem Ausbruch der Klonkriege zahlreiche Gesetze, Verfügungen, Verfassungszusätze und Direktiven, die seine eigene Macht in der Regierung stärkten und eine einmalige Machtposition für den amtierenden Kanzler erschufen. Dabei setzte er während der Separatistenkrise unter anderem das Gesetz außer Kraft, das die Amtszeit seines Amtes auf acht Jahre beschränkte. Er erklärte, die zusätzlichen Rechte, die ihm der Senat gewährt hatte, freiwillig wieder abgeben und als Staatsoberhaupt der Republik zurücktreten zu wollen, wenn die Krise beigelegt war.[3]

Nach der Verabschiedung des Statuts 312b, das den Senatoren von Planeten in den Kernwelten und im Inneren Rand ein größeres Stimmgewicht verlieh als den Vertretern der Randwelten, beschloss der Senat 14:10:03 nach der Großen Eichung,[1] ein Jahr und vier Monate nach dem Beginn der Klonkriege,[9] mit dem Notstandsverfassungszusatz Nr. 121b den fünften Verfassungszusatz, der dem Kanzler für die Dauer des Krieges zusätzliche Macht geben sollte. Er gestattete es Palpatine, das Militär selbst zu koordinieren und zu diesem Zweck Gouverneur-Generäle einzusetzen, um sich mit den Regierungen betroffener Sektoren und Planeten abzustimmen.[1] Die Regelung sollte ihm dabei helfen, schneller auf die Wendungen des Krieges reagieren zu können.[8] Das Staatsoberhaupt der Galaktischen Republik erlangte durch den Beschluss eine noch nie dagewesene Kontrolle über die Organisation des Militärs. In einem Beitrag der HoloNetz-Nachrichten wurden die unterschiedlichen Positionen der Gegner und Befürworter der neuen Regelung gegenübergestellt, die in der Öffentlichkeit meist als Reflexgesetz bezeichnet wurde – bezogen auf die neugewonnene Fähigkeit des Kanzlers, die Truppen schneller und effizienter koordinieren zu können.[1]

Aufgrund seiner neuen Befugnisse bestimmte Palpatines Militärrat[1] durch einen Exekutivbefehl,[10] dass der langjährige Befehlshaber der Chandrila-Verteidigungsflotte,[11] Admiral Hiram Drayson, durch Kohl Seerdon ersetzt werden sollte,[1] einen späteren Moff des Imperiums.[12] Drayson sollte seinen Dienst in der Flotte als Berater fortsetzen. Obwohl die Senatorin von Chandrila, Mon Mothma, gegen die Entscheidung protestierte, war ihr Einspruch aufgrund der Festlegungen des neuen Verfassungszusatzes der Direktive des Kanzlers untergeordnet.[1] Im Verlauf des Krieges berief sich Palpatine noch mehrmals darauf, dass es nicht nur sein Recht, sondern aufgrund der Verfassungsänderung im Rahmen des Reflexgesetzes auch seine Pflicht war, solche militärpolitischen Entscheidungen zu treffen und in die Autorität der lokalen Regierungen einzugreifen.[2] Drayson, der später in der Neuen Republik als Admiral diente,[10] übernahm nach dem Fall des Imperiums wieder das Kommando über die Chandrila-Verteidigungsflotte.[11]

Ask Aak, der Senator von Malastare, begrüßte den Verfassungszusatz. Aus seiner Sicht zog die Konföderation unabhängiger Systeme einen Vorteil daraus, dass die Republik aufgrund der unterschiedlichen Bürokratien in ihren Verwaltungsebenen nicht schnell genug reagieren konnte. Er berief sich dabei auf den Kriegsverlauf im Seswenna-Sektor, wo die Schauplätze von Eriadu aus neu koordiniert und in Prioritätseinsatzgebiete eingeteilt worden waren. Der Erfolg der dort erfolgten Operation stellte für die Befürworter des Zusatzartikels einen Beweis für die Effizienz des neuen Systems dar.[1]

Palpatine proklamiert das Galaktische Imperium.

Im dritten Kriegsjahr erreichte die Galaktische Republik eine militärische Überlegenheit über die Konföderation unabhängiger Systeme. Dazu trugen unter anderem die verstärkte Materialproduktion und die neuen Gesetze und Verfassungszusätze bei, die es dem Kanzler und seinen Vertrauten ermöglichten, die Kriegsproduktion und das Militär effizienter zu koordinieren, ohne auf Zuständigkeiten, die bestehende Befehlsstruktur und die Dringlichkeit der Einsätze achten zu müssen. Die militärische Aufstockung und die Neuorganisation der Truppen versetzten die Republik in die Lage, die Konföderation unabhängiger Systeme aus den Kernwelten und dem Inneren Rand zurück in den Mittleren und Äußeren Rand zurückdrängen zu können.[3] Kritiker des Reflexgesetzes vermuteten jedoch, dass die von Palpatine bestimmten Regionalgouverneure die lokalen Regierungen im Verlauf des Krieges vollständig übernehmen würden.[9] Mit dem Sektorkontrolldekret, das gegen Kriegsende erlassen wurde, wurde die Position der Planetaren Gouverneure, Regionalgouverneure und Moffs – wie von den Kritikern befürchtet – gestärkt.[2] Palpatine gelang es auf diese Weise, eine von Vertretern des Militärs besetzte Regierungsstruktur parallel zum Senat aufzubauen, die vollständig unter seiner Kontrolle stand.[3] Bail Organa, der Senator von Alderaan, glaubte rückblickend, dass der Erlass des Notstandsverfassungszusatzes Nr. 121b für ihn der Anlass gewesen war, der wachsenden Macht des Kanzlers zu misstrauen. Nach dem Verschwinden des Senators Seti Ashgad und dem Tod von Palpatines Amtsvorgänger Finis Valorum,[4] der die Zustimmung des Senats, Palpatine mehr Macht zu übertragen und fundamentale Rechte der Republik auszuschalten, vehement kritisierte,[5] schloss er sich mit gleichdenkenden Abgeordneten zusammen,[4] die die mit dem Kriegsverlauf begründeten Maßnahmen zur Stärkung des Kanzlers kritisierten und versuchten, politisch dagegen aktiv zu werden.[9] 14 Monate nach dem Erlass des Reflexgesetz, kurz vor Kriegsende, baten Organa und die Mitglieder des Loyalistenkomitees Palpatine beispielsweise darum, in Anbetracht des Kriegsverlaufs einige der Erweiterten Sicherheits- und Vollstreckungsmaßnahmen rückgängig zu machen. Der Kanzler glaubte zwar, dass der Krieg noch länger andauernd würde, sicherte ihnen aber zu, in einer Senatsabstimmung ihr Anliegen zu akzeptieren.[4] Kurze Zeit später gelang es Palpatine, die Mitglieder des Jedi-Ordens im Zuge der Großen Jedi-Säuberung beinahe vollständig zu vernichten und die Republik in das Galaktische Imperium umzugestalten, das er als alleinherrschender Imperator regierte.[3]

123 NSY versuchte Kol Skywalker, der Großmeister des Neuen Jedi-Ordens, Darth Sidious’ Plan zur Vernichtung der Jedi und der Republik nachzuvollziehen. Für ihn stellte das Reflexgesetz eine der sechs wichtigsten Maßnahmen dar, mit denen der Kanzler seine politischen Gegner ausschaltete und seinen Aufstieg zum Imperator ermöglichte, da er mit der Gouverneur-Generälen eine vom Militär besetzte Regierungsstruktur neben dem Senat aufbauen konnte.[3]

Quellen[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. 1,00 1,01 1,02 1,03 1,04 1,05 1,06 1,07 1,08 1,09 1,10 1,11 1,12 1,13 1,14 1,15 Coruscant Holonet News (Hauptausgabe 14:10:03)
  2. 2,0 2,1 2,2 2,3 The Essential Atlas
  3. 3,0 3,1 3,2 3,3 3,4 3,5 3,6 The Essential Guide to Warfare
  4. 4,0 4,1 4,2 4,3 4,4 Labyrinth des Bösen
  5. 5,0 5,1 RepublikKampf ums Überleben
  6. Eigenübersetzung: „Next came the Reflex Amendment, which allowed Palpatine to bypass the Senate and the bureaucracy in directing the war effort. Palpatine used this power to begin to build a quasi-military government structure in parallel to the Senate, appointing Governor-Generals to coordinate the Republic's sector defense forces and industrial production.”
  7. The Complete Star Wars Encyclopedia (Band III, Seite 89, Eintrag: Reflex Amendment)
  8. 8,0 8,1 The Complete Star Wars Encyclopedia (Band I, Seite 231, Eintrag: Emergency Amendment 121b)
  9. 9,0 9,1 9,2 9,3 9,4 The New Essential Chronology
  10. 10,0 10,1 The Complete Star Wars Encyclopedia (Band I, Seite 206, Eintrag: Drayson, Admiral Hiram)
  11. 11,0 11,1 The Complete Star Wars Encyclopedia (Band I, Seite 119, Eintrag: Chandrila Defense Force)
  12. The Complete Star Wars Encyclopedia (Band III, Seite 135, Eintrag: Seerdon, Moff Kohl)

In James Lucenos Roman Labyrinth des Bösen wird der Begriff „Reflex Amendment“ aus dem Englischen mit der unpräzisen Bezeichnung „Zusatzartikel zur Verfassung“ übersetzt. Die deutschen Begriffe „Notstandsverfassungszusatz Nr. 121b“ und „Reflexgesetz“ stammen aus der Rubrik Coruscant Holonet News aus der 32. Ausgabe des offiziellen Star-Wars-Magazins.