Charta der Neuen Republik

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Charta der Neuen Republik
Beschreibung
Staat:

Neue Republik[1]

Gesetzesart:

Verfassung[1]

Inkrafttreten:

4 NSY[1]

Außerkrafttreten:

34 NSY[2]

Die Charta der Neuen Republik oder Verfassung der Neuen Republik regelte die Staatsorganisation der Neuen Republik. Sie war darauf angelegt, das Regierungssystem flexibel zu halten und zugleich keinem Delegierten genügend exekutive Macht zu verschaffen, um die Entstehung eines neuen Imperiums zu begünstigen. Kurz vor dem Ausbruch des Konflikts zwischen dem Widerstand und der Ersten Ordnung verabschiedete der Senat der Neuen Republik eine Resolution, die das Amt des Kanzlers in das des Ersten Senators mit weitreichenderen Befugnissen umfunktionierte. Allerdings kam es im Vorfeld der ersten Wahl eines solchen Regierungschefs zu einem Skandal um die Enthüllung der Kandidatin Leia Organa Solo als Darth Vaders Tochter sowie die Ermordung ihres Ersatzkandidaten Tai-Lin Garr.

Beschreibung[Bearbeiten]

Die Charta der Neuen Republik war die offizielle Sammlung der Grundsätze, die die Organisation der Neuen Republik sowie die Rechte und Pflichten ihrer Bürger festlegte. Sie war darauf ausgerichtet, jedermann jederzeit ein Mitspracherecht einzuräumen. Daher gestaltete sich das Vermeiden einer Senatsabstimmung zu einem einmal eingebrachten Vorschlag als schwierig. Um ein Vorhaben gar nicht erst zur Abstimmung zuzulassen, bedurfte es eines qualifizierten Quorums an Gegenstimmen. In einem anderen Absatz der Verfassung wurde klargestellt, dass sich niemand für die Verbrechen eines Elternteils zu verantworten hatte.[1] Darüber hinaus regelte die Charta die Eigentumsverhältnisse an einem zerstörten Droiden. Demnach war jeder dazu berechtigt, einen herrenlosen, defekten Droiden als sein Eigentum zu beanspruchen.[3] Nachdem die Transformation der Galaktischen Republik in das Imperium durch die starke Machposition des Obersten Kanzlers in deren Regierungssystem begünstigt worden war, achteten die Autoren der Charta der Neuen Republik darauf, keiner Einzelperson mehr genügend Machtbefugnisse zu übertragen, um unter Ausnutzung der eigenen Position eine erneute Autokratie zu errichten. Als Ergebnis dieser Bemühungen wurde keine mächtige Exekutivgewalt geschaffen. Dem Senat der Neuen Republik stand zwar erneut ein Kanzler vor, der jedoch keine echten Befugnisse besaß. Später wurde dieses Amt durch das des Ersten Senators ersetzt, dem weitreichendere Kompetenzen zugebilligt wurden.[1] Mit der Unterzeichnung der Charta erwarb ein Planet die Vollmitgliedschaft in der Neuen Republik und damit das Vorrecht auf militärische Unterstützung in Notfällen.[4]

Geschichte[Bearbeiten]

Die Charta der Neuen Republik wurde mit der Gründung der neuen galaktischen Großmacht verabschieden. In dem Bestreben, das Entstehen eines neuen Imperiums zu verhindern, verlieh die Charta keinem Verfassungsorgan genügend exekutive Befugnisse. Während die erste Staatschefin Mon Mothma diesen Mangel durch ihr Charisma überspielen konnte, erwiesen sich die meisten ihrer Nachfolger als ineffektiv und machtlos. Mon Mothmas lange Regentschaft verdeckte die offenkundigen, fundamentalen Mängel im Regierungssystem der Neuen Republik, sodass keinerlei Anstrengungen zu einer Verfassungsänderung unternommen wurden.[1] Im Jahr 9 NSY beanspruchte der Ugnaught Kuiil den zerstörten Attentäterdroiden IG-11 mit Verweis auf die Charta der Neuen Republik als sein Eigentum.[3] Als der Planet Nevarro in der folgenden Zeit unter der Führung des Hoch-Magistrats Greef Karga zu einem der reichsten Handelsposten des Äußeren Randes avancierte, zögerte Karga, die Charta zu unterzeichnen und so den Beitritt seiner Welt zur Neuen Republik zu besiegeln. Kurz danach griff der Piratenkönig Gorian Shard Nevarro City mit seinem Cumulus-Klasse Kreuzer an und vertrieb die Bewohner aus ihren Behausungen. Karga wandte sich daraufhin über seinen Mittelsmann, den Hauptmann Carson Teva, mit einem Hilfeersuchen an die Neue Republik. Allerdings verweigerte der Oberst Tuttle Teva auf Anraten der Ex-Imperialen Elia Kane die Einsatzfreigabe und die Entsendung einer Einheit der Verteidigungsflotte der Neuen Republik, da ihm ein Überhang an prioritären Anfragen von Mitgliedswelten vorlag, deren Bearbeitung die Flotte mangels personeller Ressourcen kaum gewachsen war.[4]

In den Jahren nach ihrem Mon Mothmas Ausscheiden aus dem Amt eskalierte der Diskurs zwischen führenden Parteien im Senat der Neuen Republik, den Zentristen und den Populisten, stetig in langwierigen Diskussionen um formale Fragen, die substanzielle Diskussionen verdrängten. Der zentristische Lösungsansatz für das Problem sah eine Konzentration der politischen Macht zur Steigerung der Effizienz der einzelnen Organe nach dem Vorbild des gestürzten Imperiums vor, während die Populisten an der Begrenzung der exekutiven Macht des Kanzlers festhalten wollten. Aus diesem Grund erwog die langjährige Senatorin Leia Organa im Jahr 28 NSY zeitweise einen Rückzug aus der Politik. Im Rahmen einer Mission auf Bastatha kam sie mit dem Zentristen-Senator Ransolm Casterfo über die Mängel der neurepublikanischen Verfassung überein. Der Politiker erkannte wie Organa das Fehlen eines starken Exekutivorgans in Zeiten ohne einen charismatischen Kanzler. Er bedauerte, dass Die Alderaanerin sich nie selbst für das höchste Regierungsamt zur Verfügung gestellt hatte. In einer Senatssitzung kurz nach dem Abschluss der Mission auf Bastatha brachte die zentristische Senatorin Lady Carise Sindian von Arkanis einen Vorschlag in den Senat ein, der die Abschaffung des Kanzlers zugunsten des neuen Amts des Ersten Senators mit weitreichender Autorität über wirtschaftliche und militärische Befugnisse vorsah. Die damit eingehende, radikale Änderung des neurepublikanischen Regierungssystems erforderte einen Neuentwurf eines vollständigen Abschnitts der Verfassung. Im Anschluss an Sindians Vortrag brach ein kurzzeitiger Tumult im Sitzungssaal aus. Die Hauptkritikpunkte der Delegierten waren die Befürchtung, ein Erster Senator würde sich als ebenso ineffektiv wie die meisten bisherigen Kanzler erweisen, sowie die Sorge, dass die einem Ersten Senator zu übertragenden Befugnisse den Aufstieg eines neuen Imperators zur Folge haben konnten. Dank der Stimmen einer überwältigenden Mehrheit neutraler Planeten entschieden die Zentristen die Abstimmung für sich, sodass Sindians Antrag angenommen wurde. In den folgenden Wochen begann der Senat mit den Vorbereitungen für die Wahl des Ersten Senators, zu der unter anderem die Populistin Leia Organa und die Zentristin Carise Sindian vorgeschlagen wurden. Als Sindian Casterfo gegenüber dem Senat und der gesamten Galaxis preisgeben ließ, dass es sich bei Leia Organas Vater nicht um den Senator Bail Organa von Alderaan, sondern um den Sith-Lord Darth Vader gehandelt hatte, kippte die Stimmung gegen der Populistin, sodass sie gezwungen war, ihre Kandidatur zugunsten ihres Parteifreunds Tai-Lin Garr zurückzuziehen. Die Senatorin Varish Vicly verwies in der Debatte um diese Enthüllung auf den Abschnitt der Verfassung, der Bürger vor einer Sippenhaft schützte, um zumindest Organas Ansehen zu erhalten. Kurz danach wurde Garr von dem Amaxinenkrieger Arliz Hadrassian ermordet, woraufhin der Senat beschloss, die Wahl eines Ersten Senators auf unbestimmte Zeit aufzuschieben. Als Resultat der Ereignisse um die Wahl wandte sich Leia Organa vom Senat ab und gründete den paramilitärischen Widerstand, der die erstarkende neoimperiale Splittergruppe Erste Ordnung im Falle eines erneuten Versagens des neurepublikanischen politischen Systems bekämpfen sollte.[1] Infolge der Zerstörung des Hosnian-Systems zerfiel die Neue Republik.[2]

Quellen[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

Charta der Neuen Republik
Beschreibung
Staat:

Neue Republik[1]

Organ:

Provisorischer Rat[1]

Ursache:

Reform der Staatsorganisation[2]

Gesetzesart:

Verfassung[1]

Inkrafttreten:

11 NSY[2]

Außerkrafttreten:

28 NSY[3]

Die Charta der Neuen Republik, auch als Gründungscharta, Verfassungscharta, Verfassung oder Gemeinsame Charta[4] bezeichnet, war die Verfassung der Neuen Republik. Sie regelte die Staatsorganisation, die Befugnisse des Staatschefs, die moralischen und juristischen Grundprinzipien, an denen sich die Neue Republik orientierte, sowie Einzelfragen des Völkerrechts, der auswärtigen Beziehungen und der Grundrechte der Bevölkerung. Die Charta wurde als letzte Amtshandlung des Provisorischen Rats als Teil einer großangelegten Reform der neurepublikanischen Regierung im Jahr 11 NSY erlassen und blieb bis zu der Umgestaltung der Neuen Republik in die Galaktische Föderation Freier Allianzen im Jahr 28 NSY in Kraft. Mit dem Erlass der Charta entstand der Senat der Neuen Republik als Legislativorgan sowie die Ministerien und das Amt des Staatschefs, der als oberstes Exekutivorgan die Geschicke der Neuen Republik leitete. Während der Amtszeit von Leia Organa Solo im höchsten Regierungsamt kam es zu insgesamt drei gescheiterten Versuchen, die Staatschefin durch ein Misstrauensvotum zu stürzen. Der wenig ausgeprägte Föderalismus, die zu starke Stellung des meist lethargisch agierenden Senats und die Schwäche der Verfassungsgerichtsbarkeit veranlassten den Politiker Cal Omas in der Hochphase des Yuuzhan-Vong-Kriegs zu einer großangelegten Reform der Charta, aus der die Galaktische Allianz hervorging.

Inhalt[Bearbeiten]

Staatsorganisation[Bearbeiten]

Senat[Bearbeiten]

Die Charta der Neuen Republik bildete zusammen mit der Proklamation der Neuen Republik die primärrechtliche Grundlage des politischen Systems der Neuen Republik. Während die Proklamation die Prinzipien, Ideale und Staatszielbestimmungen kodifizierte, denen sich die Neue Republik bei ihrer Gründung verschrieben hatte, gab die Charta die demokratischen Grundlagen sowie die Rechte und Pflichten der Mitgliedsstaaten vor und regelte die Aufnahme neuer Mitglieder sowie die Organisation und Struktur der Regierung.[1] Weitere Rechtsquellen der neurepublikanischen Staatsorganisation waren das Wahlgesetz, das rechtliche Vorgaben zur Wahl des Senats der Neuen Republik machte,[5] sowie die Satzung des Senats, die unter anderem seine Kompetenzen definierte.[6] Die Charta definierte die Neue Republik als eine Allianz von Personen anstelle einer bloßen territorialen Regierung.[7] Eine Primärmitgliedschaft, mit der die Stimmberechtigung im Senat einherging, war jeder unabhängigen, souveränen politischen Gruppierung zugänglich, die eine oder mehrere vereinte planetare Populationen oder andere anerkannte und definierbare Territorien repräsentierte.[1] Dieser Umstand gestattete den etwa 60.000 überlebenden Alderaanern stellvertretend für ihre zerstörte Heimatwelt die Vollmitgliedschaft im Senat der Neuen Republik als die wiederhergestellte Republik von Alderaan. Gleiches galt für Plat Mallar, den einzigen Überlebenden eines yevethanischen Angriffs auf Polneye, dessen Senatssitz symbolisch leer belassen wurde. Sowohl den Exil-Alderaanern als auch den letzten Überlebenden Grannaner verlieh die Charta somit den Status eines Staates. Die Regierung der Neuen Republik wurde bewusst so strukturiert, um eine Vorherrschaft der bevölkerungsreichsten Welten, eine so genannte „Tyrannei der Fruchtbarkeit“, zu unterbinden.[7] Um ein Mitglied der Neuen Republik zu werden, musste ein Beitrittskandidat den zweistufigen Beitrittsprozess durchlaufen. In einem ersten Schritt ratifizierte der Kandidatenstaat die Charta und die übrigen Normen des Staatsorganisationsrechts und garantierte verbindlich deren Einhaltung. Anschließend bewertete die Neue Republik in einem Evaluierungsverfahren die Wirtschaftskraft des Beitrittskandidaten und setzte auf der Basis von dessen Ergebnissen die jährlichen Mitgliedsbeiträge fest. Abgesehen von der Primärmitgliedschaft eröffnete die Neue Republik untergeordneten politischen Gruppierungen wie den individuellen Planeten einer Gruppe von Welten und den ordentlichen Vertretern vernunftbegabter Spezies ohne anerkannte Regierung die Möglichkeit einer Partnermitgliedschaft ohne Stimmrechte.[1] Solchen Mitgliedern ohne staatlichen Charakter räumte die Verfassung eine nichtstimmberechtigte Mitgliedschaft im Senat und eine Vertretung durch einen Gesandten ein.[7] Die Charta gestattete es allen Mitgliedssystemen ausdrücklich, sich zu jedem beliebigen Zeitpunkt aus der Neuen Republik zurückzuziehen,[8] was einen einfachen Antrag an den Senat erforderte.[9] Der Staatschef war durch die Verfassung dazu ermächtigt, eigenständig über neue Mitgliedsanträge zu entscheiden und den Mitgliedsstatus unter Umgehung des Senats zu verleihen.[7] Der Neue Jedi-Orden blieb in seiner Funktion als Beschützer der Neuen Republik in der Charta unerwähnt, obwohl er größtenteils durch den Staatshaushalt finanziert wurde.[3]

Die Charta regelte die komplexe Organisationsstruktur der Regierung und insbesondere des Senats der Neuen Republik, der sich aus Ausschüssen, Räten, Kommissionen und Kontraktoren zusammensetzte. Die Staatsorganisation war allerdings einem ständigen Wandel unterworfen, was sie für Außenstehende unübersichtlich wirken ließ.[7] Es handelte sich um eine repräsentative Demokratie mit einem vielfach verzweigten Regierungsapparat.[3] Grundlegend fungierte der Senat mit seinen sieben Ausschüssen in den klassischen Bereichen der Verwaltung, Verteidigung, Justiz, Finanzen, Wirtschaft, Sicherheit und Wissenschaft, der in einem Einkammersystem arbeitete und den vorkonstitutionellen Provisorischen Rat als oberstes Legislativorgan ersetzte. Jedem Senator wurde nur eine Stimme gewährt, während Gesandte von Partnermitgliedern kein Stimmrecht hatten, um eine doppelte Repräsentation desselben Staats zu vermeiden. Da der Senat im Plenum Tausende Mitglieder hatte und stetig wuchs, erfolgte die legislative Arbeit in den Ausschüssen, Komitees und Kommissionen. Im Plenum, der Generalversammlung der Neuen Republik, wurden meist öffentliche Debatten geführt oder Reden gehalten. Ausschüsse, die den populärsten und mächtigsten Senatoren vorbehalten waren, hatten die Berechtigung, per Mehrheitsbeschluss ohne eine Anrufung des Plenums verbindliche Entscheidungen über ihre jeweiligen Ressorts zu treffen. Die Komitees konnten dagegen nur im Falle einer einstimmigen Entscheidung auf eine Vorlage an den Senat verzichten, während die Generalversammlung Komitee-Entscheidungen mit einer qualifizierten Drei-zu-Fünf-Mehrheit revidieren konnte.[1] Im Kriegsfall konnte der Senat dem Staatschef besondere Notstandsvollmachten erteilen, die es ihm erlaubten, ohne die Zustimmung des Inneren Rates zu agieren. Allerdings enthielt die Charta eine Reihe von Restriktionen über ihren Gebrauch, um einen Missbrauch wie in Zeiten der Galaktischen Republik zu unterbinden.[10]

Regierung[Bearbeiten]

Die Regierungsgewalt lag neben dem Staatschef in den Händen des Kabinetts, deren wichtigstes Organ der Staatsminister und das ihm unterstellte diplomatische Korps waren.[11] Als oberstes Exekutivorgan fungierte der Innere Rat, der sich aus dem Staatschef, den Ministern und Vertretern des Senats zusammensetzte. Dem Staatschef war das Recht vorbehalten, so viele Ministerien zu gründen, wie er es für richtig hielt. Um kein Ungleichgewicht zwischen der Regierung und dem Senat entstehen zu lassen, verlieh die Charta dem Senat das Recht, ebensoviele Delegierte in den Inneren Rat zu entsenden wie Minister vertreten waren. Der Staatschef war nur berechtigt, die Minister zu ersetzen, während sich die Senatsvertreter seiner Kontrolle entzogen. Entscheidungen im Inneren Rat wurden per Mehrheitsbeschluss gefasst, was dem Senat als Legislativorgan großen Einfluss auf die Exekutive gewährte. Im Falle einer Pattsituation hatte der Staatschef das Letztentscheidungsrecht. Die Flexibilität der Besetzung des Inneren Rats führte dazu, dass die Zahl und Identität seiner Mitglieder jährlich variierte.[10] Die weiteren Exekutivorgane waren dem Generalministerium untergeordnet, das sich aus den großen, permanenten Ministerien für Finanzen, Nachrichtendienst, Wirtschaft, Sicherheit und Wissenschaft sowie den Agenturen und Instituten zusammensetzte. Der Oberkommandierende der Streitkräfte und zugleich Verteidigungsminister war direkt dem Staatschef unterstellt. Das Kabinett, das sich aus den Ministern zusammensetzte und von dem Ersten Administrator geleitet wurde, fungierte als Bindeglied zwischen den Ministerien und dem Staatschef.[1] Die dritte Gewalt, die Judikative, ging von dem Obersten Gerichtshof aus, dessen Mitglieder durch den Justizausschuss berufen wurden. Der Staatschef hatte das Recht, dem Justizausschuss eine Kandidatenliste vorzuschlagen, aus der die Senatoren die Richter des Obersten Gerichtshofs auswählten. Grundsätzlich war der Gerichtshof in seiner Rechtsprechung unabhängig, jedoch in seiner Zuständigkeit durch die Maßgaben der Charta stark eingeschränkt. Seine Jurisdiktion erstreckte sich ausschließlich auf Verletzungen der Charta durch die Regierungsorgane oder Mitgliedsstaaten der Neuen Republik. Anderweitige zivil- und strafrechtliche Verfahren waren seiner Beurteilung entzogen. Letztinstanzliche Entscheidungen in diesen Bereichen erfolgten bereits in den Gerichten der Mitgliedsstaaten.[1]

Die Charta verlieh dem Präsidenten des Senats besondere exekutive Befugnisse.[7] Der Präsident fungierte in Personalunion als Oberbefehlshaber der Verteidigungsstreitkräfte der Neuen Republik und als Staatschef. Eine Trennung dieser Funktionen war in der Verfassung nicht vorgesehen.[12] Er wurde durch den Senat mit einer Drei-zu-Fünf-Mehrheit gewählt.[1] Der Begriff des „Präsidenten“ war lange Zeit umstritten, da er oftmals mit der präsidentiellen Tyrannei der Endphase der Galaktischen Republik in Verbindung gebracht wurde. Die Bezeichnung des Staatsoberhaupts variierte daher je nach Ministerium, Medium oder Mitgliedswelt zwischen dem Begriff des „Präsidenten“ und dem des „Staatschefs“.[1] In Artikel 5 der Charta war das Recht des Staatsoberhauptes niedergelegt, einem Feind der Neuen Republik den Krieg zu erklären.[13] Die Verfassung schrieb für diesen Fall vor, den Notstand zu erklären, was den Senat für die Dauer des Kriegszustands daran hinderte, den Staatschef abzusetzen. Eine Kriegserklärung hatte in Rücksprache mit dem Vorsitzenden des Verteidigungsrats, dem Ersten Administrator, dem Außenminister, dem Admiral der Flotte und des Direktor des Ministeriums für Nachrichtendienst zu erfolgen.[12]

Um die Macht des Staatschefs einzugrenzen und die erneute Entstehung einer galaktischen Autokratie zu unterbinden, sollte der Leitungsrat als politisches Gegengewicht die Kontrolle des Senats über den Präsidenten sicherstellen. Bei dem Leitungsrat handelte es sich um einen Superausschuss, der sich aus den sieben Vorsitzenden der wichtigsten Senatsausschüsse zusammensetzte. Das Gremium sollte die Wahl und den Geschäftsgang des Staatsoberhaupts bewachen und nötigenfalls eingreifen, um insbesondere einen zu großen Machtzuwachs zu verhindern. Die Charta gab dem Leitungsrat die Macht, die Wahl eines Präsidenten für ungültig zu erklären und einen Amtsinhaber abzuberufen.[7] Um eine Präsidentenwahl erfolgreich anzufechten, bedurfte es jedoch eines einstimmigen Votums des Leitungsrats. In der Praxis führte diese Berechtigung dazu, dass ein Kandidat, der durch den Leitungsrat vorgeschlagen oder akzeptiert wurde, mit größter Wahrscheinlichkeit auch durch den Senat gewählt wurde.[1] Aus dieser Funktion resultierte die von dem Admiral Gial Ackbar geprägte Bezeichnung „Notbremse des Staatschefs“ für das Gremium. Der Leitungsrat trat auf Antrag eines seiner ordentlichen Mitglieder zusammen, um in Form eines Misstrauensvotums über eine Amtsenthebung zu entscheiden. Neben einem zu großen Machtzuwachs und der Überschreitung verfassungsmäßiger Vollmachten durch den Staatschef rechtfertigten auch einfache Rechtsverstöße, eine Gefährdung des Friedens sowie die Unfähigkeit, den Amtspflichten in angemessener Weise nachzukommen, die Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens. Das Gremium war die einzige Körperschaft der Neuen Republik, die verfassungsmäßig dazu berechtigt war, den Präsidenten des Senats vorzuladen. Vor seinem Zusammentreten bestimmte der Leitungsrat durch eine interne Abstimmung seinen Vorsitzenden. Das Staatsoberhaupt hatte in der Sitzung das Recht, eine genaue Darlegung der Begründung zu fordern, zur Rechtfertigung seiner in Rede stehenden Handlungen Zeugen nach freier Wahl zu benennen. Es war verpflichtet, alle durch den Rat gestellten Fragen ausführlich und wahrheitsgemäß zu beantworten und sich für den Fall eines Erfolgs des Antrags vor einer Plenarsitzung des Senats zu rechtfertigen. Am Ende der Vernehmung und Beratung entschied der Leitungsrat durch eine Abstimmung über den Antrag.[7] Erforderlich war eine Drei-zu-Fünf-Mehrheit.[1] Ein angenommener Amtsenthebungsantrag führte dazu, dass der Leitungsrat dem Staatschef gegenüber dem Senat sein Misstrauen aussprach, woraufhin der Senat per Mehrheitsbeschluss über dessen Absetzung abstimmte. Eine erfolgreiche Amtsenthebung berechtigte den Leitungsrat zu der Benennung eines Interimspräsidenten bis zu der Neuwahl des Staatsoberhaupts.[12] Die Sitzungen des Leitungsrats unterlagen der Geheimhaltung.[7] Auch der Senat selbst war dazu befugt, ein eigenständiges Misstrauensvotum durchzuführen. Der dazu notwendige Misstrauensantrag musste von einem Viertel der Mitglieder des Senats gestellt werden.[1] Falls sich eine Mehrheit gegen den amtierenden Staatschef fand, konnte der Senat die Regierung zwingen, ihm sein Misstrauen auszusprechen und seinen Rücktritt zu bewirken. Das Verfahren nach einem freiwilligen Rücktritt eines Staatschefs war dagegen nicht ausführlich geregelt, führte aber letztlich ebenfalls zu Neuwahlen.[5] Der Senatspräsident war dazu befugt, in seiner Abwesenheit ein Mitglied des Leitungsrats als seinen Vertreter zu benennen. Im Falle eines Todes, der Dienstunfähigkeit oder einer Unerreichbarkeit des Präsidenten wurde der Ministerrat zum Interimspräsidenten. Der Ministerrat bestimmte in diesem Falle einen Interimsstaatschef, der entweder ein ehemaliger Senatspräsident, der Staatsminister oder ein ehemaliger Staatsminister sein konnte.[1]

Grundfreiheiten und Grundrechte[Bearbeiten]

Die Charta sah eine Verpflichtung der Mitglieder zu deren gegenseitiger Verteidigung und Unterstützung gemäß den Mitgliedsbestimmungen vor. Die Möglichkeit der Leistung militärischen Beistands für alliierte Mächte räumte die Charta dagegen nicht ein.[9] Eine Sonderstellung nahmen die Welten des Hapes-Sternhaufens ein. Durch den Hapanischen Vertrag trat das Hapes-Konsortium zwar offiziell der Neuen Republik bei, bewahrte aber die Souveränität über seine Territorien und die Unabhängigkeit seiner Flotte. Solange sich die Welten des Hapes-Sternhaufens konform mit der Charta der Neuen Republik verhielten, mischte sich die Regierung nicht in deren innere Angelegenheiten ein.[1] Die Präambel zur Charta rief alle Mitgliedswelten nachdrücklich zu einem geeigneten und zivilisierten Umgang miteinander auf.[6] Eines der obersten in der Charta niedergelegten Prinzipien war das der Gleichberechtigung zwischen den Mitgliedern der Republik, wenngleich sich einige Staaten Sonderrechte herausnahmen.[9] In Artikel 11 der Charta war das Prinzip der freien Schifffahrt niedergelegt. Demnach sollte der interstellare Raum ebenso wie der Hyperraum frei und für alle offen bleiben. Die Neue Republik erkannte jenseits der Grenzen einzelner Sternsysteme keine territorialen Ansprüche an, weder für ihre eigenen Mitgliedsstaaten noch im Austausch mit fremden Mächten.[9] Artikel 19 definierte den Begriff des offenen Systems, eines Sternsystems ohne einheimische Bevölkerung. Solche Planeten waren der Kontrolle der Neuen Republik entzogen. Jedermann war das Recht eingeräumt, derartige Welten ohne eine politische Zugehörigkeit zu besiedeln.[13] Funktionäre oder Offiziere der Neuen Republik konnten allenfalls eine Petition an den Verteidigungsausschuss des Senats richten, sofern erhebliche Sicherheitsinteressen eine Abriegelung des Systems nötig machten. Im Falle einer Bewilligung verständigte der Ausschuss die Mitgliedswelten.[12]

In der Charta waren die fundamentalen Rechte aller vernunftbegabten Wesen und die fundamentalen Grundsätze der Moral als uneingeschränkte und unwiderrufliche Prinzipien niedergelegt.[7] Die Neue Republik setzte sich für die Wahrung der Rechte denkender Lebewesen[14] sowie für den Aufbau und Erhalt von Rechten, Privilegien und Diensten für und zugunsten ihrer Bürger auf ihrem Staatsgebiet ein.[15] Dazu zählte unter anderem das Verbot der Unmenschlichkeit und Ausplünderungspolitik gegenüber vernunftbegabten Spezies. Die Regelungen dienten insbesondere dem Schutz kulturell rückständiger Spezies, die besonders häufig zum Ziel von Sklavenhändlern und -haltern wurden,[14] und konnten vor dem Galaktischen Gerichtshof klageweise durchgesetzt werden.[16] Die Charta untersagte die Herstellung und den Verkauf von Kriegswaffen[17] ebenso wie den Bau und Vertrieb von Attentäterdroiden.[18]

Geschichte[Bearbeiten]

Reformen des Regierungsapparats[Bearbeiten]

Für beinahe 25.000 Jahre bildete die Galaktische Verfassung der Alten Republik die primäre Rechtsquelle für die Staatsorganisation und die Bürgerrechte, bevor sie nach der Gründung des Galaktischen Imperiums von der Verfassung der Neuen Ordnung abgelöst wurde. Seit der Proklamation der Neuen Republik herrschten die acht Unterzeichner der Unabhängigkeitserklärung, die Mitglieder des Provisorischen Rates der Neuen Republik, als leitendes Regierungsorgan. Im Rahmen der Operation Schattenhand gelang es imperialen Streitkräften, die Hauptwelt der Neuen Republik, Coruscant, zu erobern. Zwar befreite die Republik den Planeten nach dem Ende der Krise um den wiedergeborenen Imperator Palpatine, jedoch entstand in der Öffentlichkeit die Meinung, der Provisorische Rat sei die Regierung gewesen, die Coruscant verloren hatte. Daher entschied sich der Rat für umfassende Reformen in der Staatsorganisation, die neben einer Restrukturierung des Regierungsapparats auch die Formulierung einer Verfassung, der Charta der Neuen Republik, umfassten.[2] Die Charta wurde von einer Gruppe entworfen, die gemeinhin nur als die „Väter der Verfassungscharta“ bezeichnet wurde.[7] Die größte Änderung am Regierungssystem der Neuen Republik lag in der klareren Abgrenzung der Hierarchie innerhalb der Regierung und in der Schaffung des Amts des Staatschefs als starkes Exekutivorgan.[2] Bei der Ausgestaltung des Gesetzes achteten sie in besonderem Maße darauf, das Amt des Senatspräsidenten und Staatschefs mit beschränkten Befugnissen auszugestalten, um das Entstehen einer erneuten galaxisweiten Diktatur zu unterbinden. Sie machten sich dabei bewusst, dass die Herrschaft des Imperators nicht durch einen Staatsstreich, sondern durch das Sammeln immer weitergehender Befugnisse auf im Wesentlichen legitimem Wege begonnen hatte. Daher statteten sie die Legislative, den Senat, mit dem Recht aus, den Staatschef seines Amts zu entheben. Zu diesem Zweck funktionierten sie den Leitungsrat, der kurz nach der Staatsgründung interimsweise die provisorische Regierung der Neuen Republik geführt hatte, in ein parlamentarisches Kontrollgremium als Gegengewicht zu den erheblichen exekutiven Befugnissen des Staatschefs um. Allerdings trat der Rat nur selten zusammen. Die Charta trat in Kraft, als der Provisorische Rat der Neuen Republik aufgelöst wurde. Mit der Verabschiedung der Charta wurde unter anderem die Frage um die Staatlichkeit der alderaaner Exilbevölkerung geklärt und den Überlebenden der Zerstörung Alderaans der volle Mitgliedsstatus zuerkannt.[7] Mon Mothma, die bisherige Erste Rätin, wurde nach dem Erlass der Charta zur neuen Staatschefin und Präsidentin des Senats gewählt, während Leia Organa Solo als Staatsministerin das zweithöchste Regierungsamt bekleidete.[2]

Im Jahr 12 NSY erhob der Oberste Gerichtshof Anschuldigungen gegen Lady Theala Vandron, die Wortführerin der Aristokratie des Senex-Sektors. In einer Anhörung vor dem Galaktischen Senat musste sie sich wegen der Unmenschlichkeit ihrer Ausplünderungspolitik rechtfertigen.[14] Ein Jahr später führte der Gerichtshof einen Prozess gegen die Tervig-Bandie-Sklavenhändler.[16] Im Jahr 18 NSY besuchte Nil Spaar, der Vizekönig der Duskhan-Liga, die neurepublikanische Hauptwelt Coruscant, um mit der Staatschefin Leia Organa Solo Verhandlungen über die Aufnahme völkerrechtlicher Vertragsbeziehungen zwischen beiden Regierungen zu führen. Da Spaar entgegen der Annahme der Staatschefin keinen Beitritt des Yevetha-Protektorats zur Neuen Republik bezweckte, sondern eine Übereinkunft zwischen gleichgestellten Staaten anstrebte, wies ihn Organa Solo auf die Bestimmungen der Charta der Neuen Republik hin, in denen die militärische Beistandspflicht der Mitglieder untereinander geregelt und eine militärische Einmischung in Konflikte alliierter Staaten ausgeschlossen wurde. Als die Staatschefin im weiteren Verlauf der Verhandlungen versuchte, ihrem militärischen Beraterstab eine Verlegung der Fünften Flotte in den Farlax-Sektor nahe dem Koornacht-Sternhaufen, dem souveränen Gebiet der Yevethaner, zu untersagen, erinnerte sie der Oberkommandeur der Streitkräfte, Admiral Gial Ackbar, an den Artikel elf der Charta. Er verwies sie auf das Prinzip der freien Schifffahrt, um ein Eindringen in die Umgebung des Yevetha-Protektorats zu rechtfertigen. Für einen territorialen Anspruch der Duskhan-Liga auf den gesamten Koornacht-Sternhaufen sah Ackbar nach den Prinzipien der Charta keinen Anlass und kannte auch keinen früheren Präzedenzfall. Obwohl Organa Solo darauf bestand, die territoriale Integrität des Koornacht-Sternhaufens zu respektieren, um ihre Verhandlungen mit Nil Spaar nicht zu gefährden, setzte sich Ackbar, der die Prinzipien und die Handlungsfreiheit der Neuen Republik nicht für einen in Aussicht stehenden Nichtangriffspakt mit dem Yevetha-Protektorat opfern wollte, letztlich durch. Daher blieb Organa Solos Genehmigung, die Fünfte Flotte für die Suche nach dem verschwundenen imperialen Kommando Black Sword einzusetzen, in Kraft. Die Entdeckung einer Spähsonde des neurepublikanischen Geheimdiensts Alpha Blau im Koornacht-Sternhaufen lieferte Nil Spaar einen Vorwand, die Verhandlungen abzubrechen und Organa Solo der Kriegstreiberei zu beschuldigen,[9] was dazu führte, dass die Staatschefin in der Folgezeit erheblichen innenpolitischen Angriffen ausgesetzt war.[7]

Einige Zeit nach dem Abbruch der Verhandlungen brachte der Senator Tuomi eine Resolution in den Senat ein, in der er eine Neuverhandlung der Alderaanfrage forderte. Er begehrte, den Exilalderaanern den Status eines Staates abzuerkennen und die amtierende Staatschefin damit als nichtstimmberechtigten Senatsmitglied ohne einen Anspruch auf die Präsidentschaft ihres Amtes zu erheben. Eine Reihe von Systemen, die zu der Zeit der ursprünglichen Entscheidung über Alderaans Mitgliedsstatus noch nicht der Neuen Republik angehört hatten, unterstützten den Antrag, um sich nachträglich ein Mitspracherecht über die Frage zu sichern. Die Resolution wurde dennoch mit einer überwältigenden Mehrheit abgelehnt. Als Reaktion auf die Große Säuberung, den Genozid der Yevethaner an sämtlichen fremden Spezies im Koornacht-Sternhaufen, akzeptierte Organa Solo auf Anraten Admiral Ackbars den Mitgliedschaftsantrag des letzten überlebenden Grannaners Plat Mallar, der einen symbolischen Sitz im Senat der Neuen Republik stellvertretend für alle Opfer des Völkermords begehrte. Obwohl sich alle von Organa Solo bewilligten Neumitglieder des Senats verpflichten mussten, die Charta zu respektieren und zu befolgen, empfand die Öffentlichkeit diesen eigentlich von ihrer verfassungsmäßig garantierten exekutiven Eigenverantwortung gedeckten Schritt als Überschreitung ihrer Befugnisse. Angesichts der großen Symbolkraft von Organas Entscheidung entstand in den Medien das Bild, die Staatschefin entscheide übereilt und willkürlich, um den Opfern des Genozids Sonderprivilegien zu gewähren.[7]

Misstrauensvoten gegen Leia Organa Solo[Bearbeiten]

Über die Aufnahme Polneys in die Neue Republik hinaus übermittelte Organa Solo kurz danach ein Ultimatum in Form einer holografischen Botschaft an Nil Spaar und die Yevethaner. Darin verwies sie auf die fundamentalen moralischen Grundsätze, auf denen die Neue Republik im geschriebenen wie ungeschriebenen Recht gründete. Sie verurteilte den Genozid im Koornacht-Sternhaufen und die Inbesitznahme fremder Welten und forderte die Yevethaner zum Abzug sowie zur Freigabe aller Gefangenen und konfiszierten Besitztümer auf. Für den Fall einer Weigerung drohte sie militärische Konsequenzen an. Zunächst erfuhr Organa Solo breite öffentliche und politische Unterstützung, da sie sich mit dem Ultimatum als Verteidigerin der Charta und der Grundrechte aller vernunftbegabter Wesen positioniert hatte. Als das Ultimatum mehr als sechs Tage unbeantwortet blieb und eine kleine yevethanische Flotte bei Doornik-319 aus dem Hyperraum fiel, entschied die Staatschefin nach Rücksprache mit dem Verteidigungsrat, den Planeten mit der überwältigenden Übermacht der Fünften Flotte zu blockieren. Der Versuch der Errichtung der Blockade provozierte eine militärische Reaktion der Yevethaner, denen es gelang, die neurepublikanische Schlachtgruppe unter dem Kommando von General Etahn A’baht zum Rückzug zu zwingen.[7]

Kurz nach der Schlacht von Doornik-319 trat der Leitungsrat auf Antrag des Senators Krall Praget, des Vorsitzenden des Senatsausschusses für Sicherheit und Nachrichtendienste zusammen, um über eine Amtsenthebung der Staatschefin Leia Organa Solo zu beraten. Präget, der sich als Leiter des nachrichtendienstlichen Ausschusses von Organa Solo in den Umgang mit den Yevethanern betreffenden Fragen übergangen fühlte, formulierte vier Vorwürfe. Er klagte sie für die Überschreitung der verfassungsmäßigen Vollmachten des Staatsoberhaupts, die leichtfertige Friedensgefährdung durch die Anordnung der Blockade von Doornik-319, die Einleitung von Feindseligkeiten gegen eine souveräne Nation sowie die Unfähigkeit, ihre Amtspflichten zu erfüllen, an. Da der Elomin Rattagagech zu dem letzten vorgetragenen Vorwurf eine über alle Maßen detaillierte Rekonstruktion von Organa Solos Entscheidungen anstrengte, modifizierte Praget seinen Antrag und nahm den vierten Anklagepunkt letztlich zurück. In der entscheidenden Abstimmung entschied sich der Leitungsrat mit einer Mehrheit von fünf zu zwei Stimmen gegen eine Absetzung Organa Solos. Der Senator Borsk Fey’lya von Bothawui, der als einer der erbittertsten Kritiker Organa Solos galt, stimmte gegen ihre Amtsenthebung, da sich das Scheitern des Antrags bereits während der Wahl des Ratsvorsitzes angedeutet hatte.[7]

Als Leia Organa Solos Ehemann Han Solo kurz danach von yevethanischen Streitkräften auf dem Weg in den Koornacht-Sternhaufen entführt wurde, stellte Doman Beruss einen weiteren Antrag auf Amtsenthebung an den Leitungsrat. Er befürchtete eine Verstrickung der persönlichen Interessen der Staatschefin mit dem Wohl der Neuen Republik und hielt sie für zu befangen, um in der militärischen Krise mit den Yevethanern unbelastete Entscheidungen treffen zu können. Bereits im Vorfeld der Verhandlung vor den Leitungsrat legten mehrere Mitglieder des Gremiums Organa Solo einen freiwilligen Rücktritt oder eine Beurlaubung bis zu einem Ende der Krise nahe. In einer ersten Sitzung brachte Behn-kihl-nahm den Vorschlag ein, die Senatspräsidentin für die Dauer der Krise zu beurlauben und den Senator Rattagagech als Vertreter benennen. Während der zweiten Sitzung wiederholte der Vorsitzende Behn-kihl-nahm die Angebote und stellte der Staatschefin sogar in Aussicht, ihre Amtsbefugnisse jenseits der Außenpolitik unberührt zu belassen. Allerdings hielt Organa Solo einen solchen Schritt für mit der Verfassung unvereinbar, da er eine Trennung der Ämter des Senatspräsidenten, Staatschefs und des Oberbefehlshabers der Streitkräfte voraussetzte, die in der Charta nicht vorgesehen war. Darüber hinaus wies sie den Rat auf seine ursprüngliche Funktion hin, unfähige oder zu mächtige Staatsoberhäupter einzuschränken oder abzusetzen, während sie sich von den Antragstellern und -befürwortern ohne substanzielle Belege vorverurteilt und erpresst fühlte. Da die anschließende Abstimmung mit einer Mehrheit von fünf zu zwei Stimmen für den Antrag endete, beschloss der Leitungsrat, der Staatschefin das Misstrauen auszusprechen und dem Senat seine Empfehlung für seine Absetzung in der folgenden Plenarsitzung zu empfehlen. Wenige Stunden vor der medial vielbeachteten Senatssitzung beriet sich Organa Solo mit dem Vorsitzenden des Verteidigungsrats, dem Ersten Administrator, dem Außenminister, dem Admiral der Flotte und des Direktor des Ministeriums für Nachrichtendienst. Sie entschied sich dazu, den Notstand nach Artikel 5 der Charta zu erklären, was den Senat für die Dauer der Krise an ihrer Absetzung hinderte. Die Erklärung des Notstands ging mit einer Kriegserklärung an die Duskhan-Liga einher, die sie in Absprache mit Admiral Ackbar und dem Flottenamt durch eine Verlegung weiterer Flottengruppen in den Koornacht-Sternhaufen umsetzte. Darüber hinaus stellte sie in Aussicht, ihr Amt nach dem Ende der Krise zur Verfügung stellen zu wollen, sofern sich im Senat dann noch eine Mehrheit für eine Absetzung fand. In der folgenden Entscheidungsschlacht bei der yevethanischen Hauptwelt N’zoth schlug die neurepublikanische Flotte die Streitkräfte der Duskhan-Liga vernichtend.[12]

Als das Forschungsschiff Penga Rift zur gleichen Zeit in das Maltha-Obex-System vordrang, um im Auftrag des Obroan-Instituts für Archäologie Nachforschungen über die ausgestorbene Spezies der Qella anzustellen, erwog der Oberst Ejagga Pakkpekatt, der im Auftrag des Nachrichtendiensts der Neuen Republik in dem Sternsystem operierte, das Schiff zum Abdrehen anzuweisen. Allerdings handelte es sich bei dem Maltha-Obex-System um ein offenes System im Sinne des Artikels 19 der Charta der Neuen Republik, da es über keinerlei eingeborene Bevölkerung verfügte. Daher befand sich der Nachrichtendienst nicht in der Lage, territoriale Ansprüche zu erheben, ohne zunächst den Verteidigungsrat des Senats zu konsultieren und anschließend die Mitgliedsstaaten der Neuen Republik offiziell zu verständigen. Daher entschied sich Pakkpekatt dazu, mit den Wissenschaftlern zu kooperieren.[12] Wenige Monate nach den Ereignissen um den Farlax-Sektor und das Maltha-Obex-System kam es zu einem Bombenanschlag auf die Senatshalle. Da vorläufige Ermittlungsergebnisse auf eine Beteiligung von Leia Organa Solos Ehemann Han Solo hindeuteten, brachten mehrere ehemalige imperiale Funktionäre, die inzwischen als Senatoren der Neuen Republik arbeiteten, einen Misstrauensantrag in den Senat ein. Hintergrund des angestrebten Misstrauensvotums war eine geplante Neufassung des Wahlgesetzes der Neuen Republik, die einen Ausschlus ehemaliger Imperialer aus dem Senat zum Ziel hatte. Um die Abstimmung zu umgehen, übergab sie ihr Amt für die Dauer der Krise an die frühere Staatschefin Mon Mothma. Nach dem Sieg der Neuen Republik über den Dunklen Jedi Kueller bei Almania scheiterte das Misstrauensvotum im Senat, woraufhin Leia Organa Solo abermals das Amt des Staatschefs übernahm.[5]

Eine Galaktische Allianz[Bearbeiten]

Im Jahr 19 NSY entbrannte in der Neuen Republik eine Debatte um das wiederentdeckte Dokument, das eine Beteiligung der Bothaner an der Zerstörung von Caamas belegte. In einer Senatssitzung kurz nach der Entdeckung des Dokuments eskalierte die Diskussion zwischen den Volksvertretern, sodass sich der Senatspräsident Ponc Gavrisom gezwungen sah, auf die Präambel der Charta der Neuen Republik zu verweisen, die alle Mitgliedswelten zu gegenseitigem Respekt ermahnte.[6] Als Folge des unentschlossenen Agierens der neurepublikanischen Führung bewarben sich das Kroctar-System und 20 weitere Sternsysteme der Neuen Republik um einen erneuten Beitritt zu den Resten des Galaktischen Imperiums und nahmen somit ihr unbeschränktes Austrittsrecht nach der Charta der Neuen Republik wahr.[8] Als der Unternehmer Tyko Thul die Fabrikwelt Mechis III übernahm, betonten die beteiligten Vertreter der Neuen Republik das in der Charta niedergelegte Verbot der Produktion von Killerdroiden gegenüber dem Geschäftsmann. Allerdings ließ Thul dennoch Kampfdroiden in den Produktionsanlagen herstellen, wenngleich er ihre Primärprogrammierung überspielte, um sie davon abzuhalten, vernunftbegabte Wesen zu verletzen.[18] Im Jahr 24 NSY brachte Han Solo mit dem Millennium Falken den Frachter Rude Awakening auf, der im Auftrag des Verbrechersyndikats Schwarze Sonne Kriegswaffen, darunter Munition, Blaster, Thermaldetonatoren, Sonic Puncher und andere Explosivstoffe, von Ord Mantell nach Anobis schmuggelte, um beide dortigen Bürgerkriegsparteien zu beliefern. Han Solo beschlagnahmte die Fracht mit Verweis auf die Charta der Neuen Republik, die jede Form von Kriegswaffen außerhalb des Militärs ächtete, obwohl er sich nicht an die exakte Vorschrift erinnerte. Der Translatordroide MTD bot ihm darauf an, die entsprechende Norm für ihn nachzuschlagen, wovon ihn sein Eigentümer Lowbacca jedoch abhielt.[17]

Im Jahr 28 NSY erzielten die Yuuzhan Vong immer weitere entscheidende Siege gegen die Neue Republik und besetzten weite Teile der Kernwelten. In der Schlacht um Coruscant opferte sich der amtierende Staatschef Borsk Fey’lya im Kampf gegen die Invasoren. Das aus der Evakuierung Coruscants nach Mon Calamari resultierende Chaos nutzte der Quarren-Senator Pwoe aus, um sich selbst als den neuen Staatschef auszurufen. In der Folge fand der Exil-Senat der Neuen Republik keine Handhabe gegen den Usurpator, obwohl die Verfassung eine Neuwahl vorschrieb. Darüber hinaus stellte der Senator Fyor Rodan die verfassungsmäßige Legitimation des Neuen Jedi-Ordens als Beschützer der Republik infrage. Er hinterfragte die Geldmittel, die dem Orden aus dem Verteidigungshaushalt der Neuen Republik zur Verfügung gestellt wurden, und rief den Jedi-Großmeister Luke Skywalker dazu auf, die Sonderprivilegien, die seine Ordensbrüder genossen, aufzugeben, da sie in der Charta keinerlei Grundlage fanden. In den folgenden Wochen erkannte der alderaanische Senator Cal Omas die grundsätzliche Probleme in der Verfassung der Neuen Republik, die die Regierung ineffizient machten. Kurz nach der Schlacht von Ebaq 9 wurde Omas in das Amt des Staatschefs gewählt. Daraufhin stieß der Alderaaner großangelegte Reformen an. Er leitete Maßnahmen ein, mit denen er die Befugnisse des Senats auf die Legislative beschränkte, während alltägliche Verwaltungsangelegenheiten außerhalb seiner Zuständigkeit liegen sollten. Er beabsichtigte, die Macht des Senats zu begrenzen und zugleich den oftmaligen Stillstand im politischen Diskurs zu unterbinden, indem er seine Kompetenzen auf sein ursprüngliches Kerngebiet, die Gesetzgebung beschränkte. Darüber hinaus plante er, die Position des Gerichtswesens als Kontrollinstanz des Senats und des Staatschefs zu stärken, und trat für eine noch stärkere Unabhängigkeit der Judikative ein. Darüber hinaus sprach er sich für eine Reform des galaktischen Föderalismus aus, um die Kompetenzen des Senats trennschärfer von denen planetarer Regierungen abzugrenzen. Als Ergebnis seiner Reformpläne ließ Cal Omas eine neue Verfassung erarbeiten,[3] restrukturierte die Neue Republik und vereinte die unbesetzte Galaxis unter der neuen Galaktischen Föderation Freier Allianzen neu. Im Rahmen der Staatsgründung wurde Omas’ neue Verfassung verabschiedet, die die alte Charta der Neuen Republik ablöste. Die neue Charta der Galaktischen Allianz verschaffte den Mitgliedswelten und -staaten durch einen stark ausgeprägten Föderalismus mehr Autonomie, definierte die Beziehungen und Verpflichtungen des Galaktischen Senats gegenüber den Mitgliedsstaaten neu und stärkte die Judikative.[2]

Quellen[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]